Montag, 23. Mai 2011

Konzerne fühlen sich unschuldig

Laut Bundeskartellamt beherrschen die fünf großen Tankstellenketten Aral/BP, Shell, Jet, Esso und Total den Markt. Das kann das Tanken teuer machen. Die Kritik daran verstehen die Mineralölkonzerne allerdings nicht, sie sehen darin transparentes Geschäftsgebaren.

Das Abzocke-Gefühl beim Tanken ist oft erheblich.
Angesichts der Kritik des Bundeskartellamts an den fünf führenden Mineralölanbietern hat der Mineralölwirtschaftsverband (MWV) den Vorwurf der Marktbeherrschung zurückgewiesen. Marktbeherrschung sei ein rechtlicher Begriff, mit dem versucht werde, die Mineralölwirtschaft in die Schmuddelecke zu stellen, sagte der MWV-Hauptgeschäftsführer Klaus Picard in der ARD. Die Preise in Deutschland seien transparent, Tankstellenpächter müssten schnell reagieren, wenn der Wettbewerber seine Preise ändere. Dies sei ein übliches Wettbewerbsverhalten, bestätigte Picard grundsätzlich die vom Bundeskartellamt kritisierte Praxis, etwa zum Wochenende die Preise zu erhöhen.

Im übrigen sei der Verbraucher schlau und tanke an Montagen, an denen die Spritpreise erfahrungsgemäß am niedrigsten seien, sagte Picard. Montags verkauften die Tankstellen doppelt so viel wie an sonstigen Wochentagen. Die Forderung nach niedrigeren Benzinpreisen in Deutschland wies Picard zurück. "Wir haben die niedrigsten Preise in Europa, billiger geht es nicht", sagte er.
Benzin teurer als nötig

Eine am Wochenende bekannt gewordene Untersuchung des Bundeskartellamts stützt den Verdacht, dass es die Verbraucher im deutschen Tankstellengeschäft mit einem marktbeherrschenden Oligopol zu tun haben. Mehrere Medien zitierten aus dem Kartellamts-Bericht, der am Donnerstag offiziell vorgestellt werden soll. Demnach sehen die Wettbewerbshüter "Marktstrukturen zum Nachteil des Verbrauchers".

Der Studie zufolge folgen die Preiserhöhungsrunden der führenden fünf Mineralölanbieter fast immer demselben Muster: Ein Unternehmen, meist einer der beiden Marktführer Aral und Shell, prescht vor, die anderen ziehen innerhalb weniger Stunden nach. Bei Preissenkungen laufe es genauso, nur langsamer. Nach Erkenntnissen des Kartellamts unterhalten die Konzerne dafür ein weitverzweigtes Konkurrenzbeobachtungs- und Meldesystem.

Politik muss reagieren
Politiker aller Parteien forderten unterdessen ein Eingreifen des Kartellamts. Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder, nannte es in der ARD beunruhigend, dass wenige Unternehmen den Wettbewerb unter sich ausmachten. "Das muss sich dringend ändern", sagte Kauder. Das Kartellamt habe die Möglichkeit, den Wettbewerb wieder in Gang zu bringen.

Die Grünen-Wirtschaftsexpertin Christine Scheel sieht Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler am Zug. Die Erkenntnisse des Kartellamts müssten die Grundlage dafür sein, dass die Regierung etwas unternehme. "Wir haben in Deutschland keinen funktionierenden Markt", kritisierte sie im Deutschlandfunk.

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